Rechtsprechung
   BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,1011
BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75 (https://dejure.org/1976,1011)
BAG, Entscheidung vom 16.12.1976 - 3 AZR 761/75 (https://dejure.org/1976,1011)
BAG, Entscheidung vom 16. Dezember 1976 - 3 AZR 761/75 (https://dejure.org/1976,1011)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,1011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ruhegehalt - Geldentwertung - Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Unternehmensveräußerung - Betriebsübergang - Arbeitsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BetrAVG § 16; BGB § 133 § 157 § 242 § 613a
    Betriebliche Altersversorgung: Inflationsausgleich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1977, 675
  • DB 1977, 169
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 20.10.1960 - 2 AZR 554/59

    Kommanditgesellschaft - Gesellschaftsvertrag - Zustimmung der Kommanditistin -

    Auszug aus BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75
    Denn der dabei zu berücksichtigende Sachverhalt steht fest (BAG 10, 122 [1273 = AP Nr. 1 zu § 164 HGB [zu I 2 der Gründe]).
  • BAG, 31.01.1958 - 1 AZR 477/57

    Landesarbeitsgericht - Vorschriftsmäßige Besetzung - Mitwirkender Richter -

    Auszug aus BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75
    Denn der dabei zu berücksichtigende Sachverhalt steht fest (BAG 10, 122 [1273 = AP Nr. 1 zu § 164 HGB [zu I 2 der Gründe]).
  • BAG, 30.03.1973 - 3 AZR 26/72

    Ruhegehalt - Geldentwertung - Lebensversicherung - Pensionskassen -

    Auszug aus BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75
    Das Landesarbeitsgericht hat das Anpassungsbegehren auf der Grundlage der Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 30. März 1975 (BAG 25, 146 = AP Nr. 4 zu § 242 BGB Ruhegehalt - Geldentwertung und AP Nr. 5 zu § 242 BGB Ruhegehalt - Geldentwertung) beurteilt.
  • BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 795/75

    Betriebliche Altersversorgung: Inflationsausgleich

    Auszug aus BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75
    An dieser Auffassung hat der Senat in dem zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmten Urteil vom 16. Dezember 1976 (- 3 AZR 795/75 - [demnächst] Ap Nr. 4 zu § 16 BetrAVG )festgehalten.
  • BAG, 01.07.1976 - 3 AZR 791/75

    Betriebliche Altersversorgung: Anpassungsüberprüfung

    Auszug aus BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75
    Der Senat hat in zwei Entscheidungen vom 1. Juli 1976 (- 3 AZR 791/75 - [demnächst] AP Nr. 1 zu § 16 BetrAVG [auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung bestimmt] und - 3 AZR 37/76 - [dem nächst] AP Nr. 2 zu § 1 6 BetrAVG) ausgesprochen, daß der Arbeitgeber die Anpassung solcher laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zum 1. Januar 1975 zu prüfen hat, die zu diesem Zeitpunkt drei Jahre und länger liefen.
  • BAG, 01.07.1976 - 3 AZR 37/76

    Anpassung - Laufende Leistungen - Betriebliche Altersversorgung -

    Auszug aus BAG, 16.12.1976 - 3 AZR 761/75
    Der Senat hat in zwei Entscheidungen vom 1. Juli 1976 (- 3 AZR 791/75 - [demnächst] AP Nr. 1 zu § 16 BetrAVG [auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung bestimmt] und - 3 AZR 37/76 - [dem nächst] AP Nr. 2 zu § 1 6 BetrAVG) ausgesprochen, daß der Arbeitgeber die Anpassung solcher laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zum 1. Januar 1975 zu prüfen hat, die zu diesem Zeitpunkt drei Jahre und länger liefen.
  • BGH, 05.10.1978 - II ZR 53/77

    Wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Abschluss eines Vergleichs - Grundsatz

    Das gilt aber nicht für die Lage unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Anpassungsregelung des § 16 BetrAVG, die nach § 17 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG auf die den Klägern versprochenen Bezüge anwendbar ist; wie schon erwähnt, ändert die Tatsache, daß diese Bezüge hier durch einen gerichtlichen Vergleich zuletzt geregelt worden sind, nichts an ihrem Charakter als Leistungen der betrieblichen Altersversorgung im Sinne der §§ 1, 16 BetrAVG, die aus Anlaß der früheren Tätigkeit des Klägers zu 1 für das Unternehmen der Beklagten versprochen worden sind (vgl. BAG, Urt. v. 16.12.76 - 3 AZR 761/75, AP Nr. 3 zu § 16 BetrAVG = VersR 1977, 675; Urt. d. Sen. v. 23.5.77 - II ZR 44/76, WM 1977, 778).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht